Die Parlamentssitzung vom 03.06.2024 war eine solch ungemütliche Sitzung. Es wurden die Verträge der befristeten Kultursubventionen besprochen (hier geht es zum Geschäft). Nach intensiver Diskussion wurde dieses Geschäft mit einem Kürzungsauftrag an den Stadtrat zurückgewiesen. 23 Kulturinstitutionen Winterthurs sind davon betroffen und es geht um circa 1 Million pro Jahr gebunden für die nächsten 4 Jahre. Die finanzielle Lage der Stadt Winterthur ist, ob man es wahrhaben will oder nicht, katastrophal. Und wer dies nicht einsehen will, wird mindestens anerkennen: rosig ist sie nicht.
Von Sparen ist keine Rede
Hinsichtlich dessen rauften sich die Grünen, EVP, GLP, Mitte/EDU, FDP und SVP zusammen: Und sendeten das Millionenpaket an den Stadtrat zurück, dass dieser zügig eine neue Vorlage ausarbeiten soll, die um CHF 300'000.- gekürzt ist (über die nächsten 4 Jahre, also minus 1.2 Mio), was einem jährlichen Plus von CHF 700'000.- entspricht, statt circa 1 Million. Mit aller Vehemenz möchte ich an dieser Stelle betonen: Es wird nicht gespart. Wir als FDP-Fraktion haben die Zahlen ausgiebig diskutiert, da wir als Kulturpartei eine Verantwortung gegenüber den Institutionen dieser Stadt aber auch unseren Wählerinnen und Wählern haben. Von Sparen kann aber absolut keine Rede sein. Das Votum unseres Fraktionsmitglieds Christian Maier im Rat verdeutlicht dies nochmals:
«Bei den ehemals 2,882 Mio. die 2016 bewilligt wurden, gibt es vier Institutionen nicht mehr oder sie werden nicht mehr unterstützt. […] Jetzt sind wir […] bei 4,2 Mio. im Total. Die Differenz seit 2016 beträgt somit 1,6 Mio. / 60 % plus gegenüber 2016. Darin enthalten sind natürlich auch die Fr. 390’000, die der Stadtrat zwischen 2016 und 2024 neu an vier Institutionen gesprochen hat und die Fr. 125’000 für die drei ab 2025 neu geplanten Institutionen. Die durchschnittliche Erhöhung beträgt somit über 36 %. Nochmals: mit Sparen hat das nichts zu tun.»
Kein Stück weniger vom Kuchen
Als Politiker haben wir eine Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Winterthurs. Es ist die Verantwortung, dass wir die Entscheide treffen, die die richtigen Weichen für die Zukunft stellen: Auch wenn sie vielleicht ungemütlich sind. In der aktuellen finanziellen Lage der Stadt Winterthur muss leider jeder einen Krümel des Kuchens beisteuern, damit es am Schluss nicht noch zu grösserer Schieflage kommt. Es hat mit Verantwortung zu tun, dass man als Politiker auch mal im Gegenwind stehen und das aushalten können muss. Wenn man einmal das Krümelmonster sein muss, dann sei es so.
Dass dies nun von linker Seite her gegen uns gedreht wird, dass wir kulturfeindlich seien und nicht hinter der Kulturstadt Winterthur stünden, zeigt nur eines: Wenn Klientelpolitik wichtiger ist, als die nächsten Generationen, dann ist auch kein sinnvoller Kompromiss möglich. Es ist reinste Polemik. Wir bekennen uns mit zahlreichen Beträgen zur Kulturstadt. Aber es gibt nunmal die finanzielle Lage einer Stadt, die sich nicht alles leisten kann. Ich spreche im Namen der gesamten Fraktion, dass wir dieses Geschäft nicht auf die leichte Schulter genommen haben. Die Kürzung tat weh. Aber wir können mit gutem Gewissen sagen: Die FDP macht Politik mit einem Auge für die Generationen von morgen und darauf kommt es an.
Gioia Porlezza, Co-Fraktionschefin FDP.Die Liberalen Winterthur