Schwer wiegende Befunde - Aufarbeitung unter neuer politischer Führung

Ortspartei Stadt Winterthur

Die beiden Sonderprüfungen bei Stadtwerk haben gravierende Befunde zum Vorschein gebracht. Die FDP-Fraktion ist bestürzt, dass Stadtwerk über lange Zeit völlig unzureichend geführt wurde. Sie ist überzeugt, dass die in Aussicht gestellten Massnahmen und die definitive neue politische Führung von Stadtwerk durch Stadtrat Stefan Fritschi (FDP) dazu beitragen werden, neu zu starten und das Vertrauen in Stadtwerk wiederherzustellen.

Die FDP-Fraktion ist überrascht und bestürzt von der Anzahl und Schwere der Befunde, wie sie die Finanzkontrolle anlässlich der beiden Sonderprüfungen festgestellt hat. Stadtwerk wurde unter der politischen Leitung des inzwischen zurückgetretenen Stadtrates Matthias Gfeller völlig unzureichend geführt.

Was die Administrativuntersuchung im letzten Herbst zutage gebracht hat, scheint nach den jüngsten Erkenntnissen nur die Spitze des Eisbergs gewesen zu sein: Unzulängliche und teilweise rechtswidrige Projektabwicklungen, ungenügende Kontrollmechanismen und Geschäftspraktiken am Rande der Legalität prägten einen Teil der Aktivitäten von Stadtwerk.

Die FDP-Fraktion dankt dem Gesamtstadtrat und insbesondere der interimistisch für Stadtwerk zuständigen Stadträtin Barbara Günthard-Maier (FDP), dass sie die Sonderprüfungen veranlasst und gestützt auf deren Ergebnisse nun griffige Massnahmen beschlossen haben. Ein besonderer Dank gilt der Finanzkontrolle unter der Leitung von Sandra Berberat für die minutiöse Aufarbeitung der Geschehnisse.

Mit Stadtrat Stefan Fritschi (FDP) erhält das Departement Technische Betriebe ab 1. Juli 2017 definitiv eine neue politische Führung. Der neue Direktor von Stadtwerk wird ebenfalls im Sommer 2017 sein Amt übernehmen. Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass damit der Grundstein für einen Neustart bei Stadtwerk gelegt ist. Die Voraussetzungen sind gegeben, die bereits in Angriff benommene Aufarbeitung erfolgreich fortzusetzen und das Vertrauen in Stadtwerk wiederherzustellen.

Die FDP-Fraktion fühlt sich bestärkt in der langjährigen kritischen Hinterfragung der Praktiken bei Stadtwerk (vgl. Übersicht auf der Rückseite). Von anderen Parteien vielfach ignoriert, erwiesen sich die Mahnungen der Fraktion als zutreffend. Die Fraktion wird auch weiterhin die Aufarbeitung genau verfolgen.