Winterthurer Budget in der zweiten Runde – ein kleiner Schritt zu einem hoffentlich längerfristigen Umdenken?

Ortspartei Winterthur

Zu einem ausgeglichenen Haushalt gehören Einnahmen wie Ausgaben. Die Ausgaben der Stadt wachsen schon seit mehreren Jahren stärker als deren Bevölkerung. Die grossen Kostentreiber sind die Bereiche Bildung, Soziales und Gesundheit. Aber auch in den anderen Bereichen kennt das Budget immer nur eine Richtung.

Jährlich 70-100 zusätzliche Stellen in der Stadtverwaltung sind die Konsequenz davon. Was in den Medien oft als «Sparen» betitelt wird, bedeutete eigentlich immer nur ein geringeres Wachstum als ursprünglich beantragt. Dass diese Entwicklung längerfristig schlichtweg nicht finanziert werden kann, erscheint klar. Seit Jahren fordert daher eine breite Ratsmehrheit die Erarbeitung eines Massnahmenplans, wie man dem Kostenwachstum begegnen will.

Diese Forderung wurde leider bisher schlicht ignoriert. Der Stadtrat legte in diesem Jahr stattdessen ein Budget vor, wo er – trotz desolater Finanzlage – beim Ausgabenwachstum weiter machte wie bisher und zur Kompensation einfach auf der Einnahmenschraube drehen wollte (Steuerfuss +7%). Die Folge war eine breit getragene Rückweisung verbunden mit dem Auftrag, auch die Ausgabensteigerung massvoll zu reduzieren.

In der Zwischenzeit hat der Stadtrat das zweite Budget vorgelegt und es kann erfreulich zur Kenntnis genommen werden, dass der Auftrag umgesetzt wurde. Dies ist keine Selbstverständlichkeit, da die ersten Voten nach der Rückweisung eine Trotzreaktion befürchten liessen. Die FDP wird dies im Rahmen der kommenden Budgetdebatte honorieren.

In wenigen Wochen lassen sich aber für das Budget des nächsten Jahres keine Wunder bewirken. Umso wichtiger ist daher, dass man nun am Ball bleibt und den Dialog im Rahmen eines weiterführenden und längerfristigen Massnahmenplans weiterführt. Denn grössere Organisationsanpassungen brauchen Zeit. Es ist aber allerhöchste Zeit, sich Gedanken darüber zu machen.