Die FDP Winterthur nimmt die Jahresrechnung 2024 zur Kenntnis und weist mit Nachdruck darauf hin, dass das auf den ersten Blick erfreuliche Ergebnis der städtischen Jahresrechnung 2024 – ein Ertragsüberschuss von rund 41,9 Millionen Franken – primär durch einmalige buchhalterische Effekte erzielt wurde und nicht die nachhaltige finanzielle Stärke der Stadt widerspiegelt
Ein zentraler Punkt ist die Auflösung der langjährig gebildeten Rückstellung im Rahmen des Stabilisierungspakets der Pensionskasse, die zu einem sehr positiven, aber einmaligen buchhalterischen Effekt führt. Im Steuerhaushalt resultieren diese Vorgänge in einer scheinbaren Ergebnisverbesserung von 23 Millionen Franken, während bei den Eigenwirtschaftsbetrieben ein negativer Effekt von ebenso 23 Millionen Franken zu verzeichnen ist – ein klares Indiz dafür, dass hier primär ein buchhalterischer Gewinn generiert wurde, der die strukturellen finanziellen Schwächen überdeckt. Auch wenn das Ergebnis der Stadt Winterthur 2024 auf den ersten Blick positiv aussieht, so darf dies nicht dazu führen, dass die grundlegenden finanziellen Herausforderungen verschleiert werden. Weitere alarmierende Zahlen untermauern diesen Befund:
- Trotz eines ausgewiesenen Bilanzüberschusses von 285,8 Millionen Franken und einer leichten Verbesserung der Eigenkapitalquote auf 12 Prozent bleibt die tatsächliche Finanzkraft fragil.
- Zwar konnte die Nettoschuld pro Kopf um rund 500 Franken gesenkt werden, jedoch haben alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt Winterthur immer noch eine sehr hohe Nettoschuld pro Kopf von CHF 8’900.
- Die massiv steigenden Kosten in den Bereichen Schule, Betreuung sowie Soziales und Gesundheit sind besorgniserregend und belasten die städtischen Finanzen nachhaltig.
Diese Beispiele machen deutlich, dass das positive Ergebnis in der Erfolgsrechnung vor allem durch einmalige, buchhalterische Korrekturen erzielt wurde – Effekte, die die anhaltenden strukturellen Probleme in den Finanzen Winterthurs nicht beheben. So resultierte allein im Bereich Schule und Betreuung ein Mehraufwand von rund 11,6 Millionen Franken, während die Kosten im Sozial- und Gesundheitssektor um mehr als 15 Millionen Franken stiegen.
Die FDP Winterthur fordert daher weiterhin eine transparente und nachhaltige Finanzpolitik. Es muss sichergestellt werden, dass einmalige buchhalterische Effekte nicht als Dauerbrenner interpretiert werden, sondern dass grundlegende Massnahmen zur Kostenbegrenzung und strukturellen Finanzstärkung zeitnah umgesetzt werden. Nur so kann langfristig eine stabile und belastbare Finanzlage gewährleistet werden – zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger Winterthurs.
Raphael Tobler
Präsident FDP
Mitglied der Aufsichtskommission