FDP.Die Liberalen
Winterthur
Ortspartei Winterthur
12.02.2019

Wahlprogramm FDP Winterthur

Wir setzen uns mit Weitsicht für Arbeitsplätze und Vielfalt ein. Wir wollen gemeinsam vorankommen.

Am Dienstag haben die freisinnigen Spitzenkandidaten Carola Etter-Gick und Felix Helg zusammen mit dem bisherigen Kantonsrat Dieter Kläy das Wahlprogramm der FDP präsentiert. Gesunde Kantonsfinanzen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und einer vielfältigen Stadt sowie von guten Verkehrsinfrastrukturen stehen hierbei im Fokus.


Vielfalt zeichnet Winterthur aus. Ein reiches kulturelles Programm und ausgedehnte Grünräume bringen Lebensqualität. Beidem müssen wir Sorge tragen, und beides muss uns etwas Wert sein. Entsprechend betonte Dieter Kläy: «Unsere Museen sind als Leuchttürme für bildende Kunst, Fotografie und Technik weit über die Stadt hinaus bekannt und Symbole für eine innovative und attraktive Kulturstadt. Das gilt auch für das breite Spektrum unseres Musik- und Theaterschaffens. » Ihm liegt auch die Stadtentwicklung am Herzen. «Durch die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze und dank einem ausgezeichneten Bildungswesen soll eine zukunftsträchtige Entwicklung unserer Stadt sichergestellt werden. » Kläy engagierte sich bislang im Kantonsrat in der Bildungspolitik, für das Gewerbe und dafür, dass die kulturellen Institutionen in Winterthur durch den Kanton unterstützt werden. Dafür will er sich auch in Zukunft einsetzen.


Winterthur fehlt es noch immer an Arbeitsplätzen. Die Politik ist gefordert und muss für die Unternehmen gute Rahmenbedingungen schaffen. «Aber auch eine zeitgemässe Familienpolitik bringt Standortvorteile. Denn Mütter und Väter sind als Arbeitskräfte gefragt», führt Carola Etter-Gick aus. Eine weitere Deregulierung für KiTas, eine noch stärkere steuerliche Abzugsfähigkeit der Kinderdrittbetreuungskosten sowie die Einführung von Tagesschulen seien hierbei zentral. Als Vertreterin der jungen Generation plädiert Etter-Gick zudem für Weitsicht, insbesondere in der Finanzpolitik: «Denn gesunde Stadtfinanzen ermöglichen tiefe Steuern und machen Winterthur und den Kanton Zürich für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger attraktiv. »


Für Felix Helg steht das Vorankommen im Fokus: «Die Mobilität im Verkehr ist zentral. Wichtige Verkehrsvorhaben müssen auch vom Kanton unterstützt werden, so die Erschliessungsstrasse von Neuhegi-Grüze oder der Brüttener Bahntunnel. » Ein Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen im Kanton Zürich ist von grösster Bedeutung. So können volkswirtschaftlich schädliche Stauzeiten auf den Strassen reduziert und Verspätungen sowie Kapazitätsengpässe im öffentlichen Verkehr abgebaut werden. Solche Grossprojekte führen zu bedeutenden baulichen Veränderungen in zahlreichen Gemeinden, auch in Winterthur. Deshalb sind die Bestrebungen des Kantons zu einer stadtverträglichen Gestaltung von Verkehrsinfrastrukturen zu unterstützen, beispielsweise durch unterirdische Verkehrsführungen und Einhausungen.


Thomas Vogel kandidiert nach bald 16 Jahren als Kantonsrat für den Regierungsrat. Er unterstreicht die Bedeutung einer weiterhin bürgerlichen Mehrheit im Kantonsrat als Garant für die richtige Weichenstellung in zentralen Fragen wie derjenigen des gesunden Finanzhaushalts, der moderaten steuerlichen Belastung oder der Investitionen in Infrastrukturen.
Als Regierungsrat möchte Vogel seinen Beitrag leisten, dass das Auseinanderdriften von Stadt und Kanton gestoppt werden kann und die Zusammenarbeit mit den Gemeinden generell intensiviert wird. Das Bewältigen der grossen Herausforderung „Bevölkerungswachstum“ brauche ein Zusammenrücken. Ein intensiverer Dialog zwischen dem Kanton und den Gemeinden sei geboten.

Der Kanton Zürich gehe davon aus, dass seine Bevölkerung bis 2040 um 300‘000 Personen wachsen wird. Von diesen würden sich 100‘000 in der Stadt Zürich niederlassen. Vogel führt aus: «2040 ist, in politischen Zeithorizonten gerechnet, schon übermorgen. Ein Zuwachs in diesem Ausmass ist einerseits Chance - er bedeutet Arbeitskräfte, Innovation, Konsumation, was gut für den Wirtschaftsstandort sein wird. Er bedeutet aber auch mehr Wohnungen, mehr Bildungseinrichtungen, mehr Spitäler, mehr ÖV, mehr Arbeitsplätze, mehr Sporteinrichtungen. Richtpläne und Machbarkeitsstudien liegen vor. Spürbar ist in der Bevölkerung eine gewisse Skepsis. Wir werden darzulegen haben, welche gesellschafts- und sozialpolitischen Auswirkungen ein solches Bevölkerungswachstum haben kann. Und was eine solche Entwicklung für die Identität von Stadt und Kanton Zürich bedeuten wird. Wir haben aufzuzeigen, wie der Kanton diese Entwicklung prästieren kann. Für einen liberalen Menschen bedeutet mehr Enge immer auch die Gefahr von mehr Bedarf nach Regulierung des Zusammenlebens – und damit einer Einschränkung unserer persönlichen Freiheit. Hier wird die neue Regierung ebenfalls Augenmass walten lassen müssen. Dies gilt auch für den Bereich der Sicherheit. Zürich darf stolz sein auf seine Polizeikräfte. Auf alle Angehörigen der kantonalen und der kommunalen Polizeieinheiten. Sie machen rund um die Uhr einen hervorragenden Job. Die Zeiten sind ernster geworden, auch die Bedrohungslagen. Und diese wiederum sind vielseitiger geworden: Cybercrime und mehr Reibungsfläche zufolge Dichte werden Auswirkungen haben. Wir stärken unseren Polizeikräften den Rücken. »


Die FDP Winterthur tritt am 24. März mit 13 profilierten Kandidierenden an mit dem klaren Ziel, wieder zwei Vertreter nach Zürich schicken zu können – und damit für eine starke liberale Stimme aus Winterthur zu sorgen. Die weiteren Kandidierenden der Liste 3: Raphael Perroulaz, Kerstin Habegger, Roland Sprecher, Alexandra Meier, Philipp Egli, Anna Rellstab, Beat Furrer, Elektra Langerweger, Yvonne R. Gruber und Philipp Jacober. Die Kandidierenden – sechs Frauen und sieben Männer – decken ein breites Berufsfeld ab, von Juristen über Kader in mittleren und grösseren Unternehmen bis hin zu Gewerbetreibenden und im Bildungssektor Tätigen. Alle konnten in Gemeinderat, Kreisschulpflege oder Parteiämtern bereits politische Erfahrungen sammeln. Drei Kandidierende gehören den Jungfreisinnigen an, das Durchschnittsalter liegt bei 40 Jahren. Für den Regierungsrat kandidieren Thomas Vogel und die bisherige Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh.

Dieter Kläy