Am 12. Mai 2025 ging mein Amtsjahr als Präsident des Stadtparlaments zu Ende. Der Amtsinhaber gilt gemeinhin als «höchster Winterthurer». Dieses Amt wechselt jährlich nach einem Turnus, der sich nach der Stärke der Fraktionen im Parlament richtet. Mein FDP-Vorgänger war Markus Wenger im Amtsjahr 2015/16. Diese Funktion geht einher mit zahlreichen repräsentativen Auftritten an Anlässen, bei denen ich das Stadtparlament vertrete und so die Wertschätzung der Winterthurer Behörden zum Ausdruck bringe. Das Spektrum dieser Veranstaltung ist mannigfaltig: So habe ich zum Beispiel das mehrtägige «Swiss Green Economy Symposium» eröffnet. Ich war aber auch mit dabei, als die schweizerische Rammlerschau in der Eulachhalle stattfand.
Kernfunktion des Parlamentspräsidenten bilden die Vorbereitung und die Leitung der etwa im Monatsrhythmus stattfindenden Sitzungen des Stadtparlaments. Ich habe die Sitzungen stets mit einem «Drehbuch» vorbereitet, das ich mit den Notizen des Parlamentsschreibers abglich. An den Sitzungen selber bedarf es einer grossen Konzentration, um gleichzeitig das Plenum im Auge zu behalten, den Ablauf gemäss der Organisationsverordnung sicherzustellen und auf unerwartete Anträge und Voten reagieren zu können.
Am meisten hat mich aber die Sicherstellung des Parlamentsbetriebs «hinter den Kulissen» gefordert. Der Parlamentspräsident bildet zusammen mit den beiden Vizepräsidenten und dem Parlamentsschreiber die Parlamentsleitung, die sozusagen als «Verwaltungsrat» des Parlaments die betrieblichen Voraussetzungen für eine reibungslose parlamentarische Arbeit gewährleisten muss. Dazu gehören die Koordination der Tätigkeit der parlamentarischen Kommissionen und die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat. Nicht immer läuft alles konfliktlos ab. So ist momentan ein Rechtsstreit zwischen Parlament und Stadtrat um die Zulässigkeit von pauschalen Kürzungen im Budget pendent. Dem Parlament sind auch die Leitungen der Finanzkontrolle, der Ombudsstelle und der Datenschutzstelle zugeordnet. Da hat die Parlamentsleitung unter meiner Leitung eine neue Personalverordnung erarbeitet. Und dann kamen noch die Abschlussarbeiten des Umbaus des Parlamentssaals teilweise mit ganz operativen Tätigkeiten hinzu. So war und ist die Einstellung eines guten Raumklimas im Parlamentssaals mit der Lüftung eine ganz besondere Herausforderung.
Die Aufgaben des Parlamentspräsidenten sind vielseitig und auch immer wieder von Überraschungen geprägt. Unzählige Kontakte mit der Bevölkerung ergaben sich. Ich darf auf ein spannendes Amtsjahr als Parlamentspräsident zurückblicken!
Mein herzlicher Dank gilt an dieser Stelle der FDP-Fraktion für die Nomination für das Präsidiumsamt, das Vertrauen in meine Amtsführung und die stets konstruktive Zusammenarbeit.
Felix Helg