FDP.Die Liberalen
Winterthur
Ortspartei Winterthur
17.11.2017

Die FDP Fraktion blickt auf eine erfolgreiche Legislatur 2014/2018 zurück

Die kleine FDP Fraktion im Grossen Gemeinderat Winterthur zog anlässlich ihrer Klausur vom 10./11. November 2017 eine positive Bilanz ihrer Arbeit für die Legislatur 2014/2018. Für die Fraktion war die Legislatur ein Wechselbad der Gefühle. Freude, Erstaunen und Bestürzung folgten in engen Zeitabständen. Die Fraktion positionierte sich stets sachbezogen sowie lösungsorientiert und half mit, die Weichen neu zu stellen.

In der vergangenen Legislatur wurden in Winterthur die Weichen neu gestellt. Die Stadt befindet sich im Aufbruch. Zahlreiche Projekte wurden angepackt, sind abgeschlossen oder in Umsetzung. So wurde das Museumskonzept zu einem guten Ende gebracht, die vierzigjährige Pendenz eines neuen Polizeigebäudes konnte endlich erfolgreich abgeschlossen werden, eine unbrauchbare Parkplatzverordnung wurde vom Volk klar verworfen, die Standortförderung wurde neu aufgestellt und dem Stadtwerk traute man eine neue Führungsmannschaft an. Rückgrat für diese Weichenstellung war die gelungene Gesundung der Stadtfinanzen.

Die FDP Fraktion hat ganz entschieden zu diesem Kurswechsel und zur Aufbruchsstimmung beigetragen. Sie hat den Stadtrat bei der Lösung der Finanzprobleme durch mehrheitsfähige Vorstösse massgeblich unterstützt, durch konsequentes Nachfragen zur Aufdeckung und Aufarbeitung der Machenschaften rund ums Stadtwerk beigetragen, hat ökologisch verblendete Projekte gestoppt, dem Volksentscheid zur Aufstockung der Polizei zur Umsetzung verholfen, und die FDP Fraktion hat mit Vorstosspaketen zu Kultur, Verkehr und Arbeit/Bildung die Stärken der Stadt in die politische Diskussion eingebracht.

Mitglieder aus der FDP Fraktion führten gleich bei drei Volksabstimmungen erfolgreich die Komitee-Arbeit an und konnten so der Stadt entscheidende Impulse verliehen. Bei den Vorlagen handelte es sich um die Parkplatzverordnung, das neue Polizeigebäude und House of Winterthur.

Eine glaubwürdige Sanierung der Pensionskasse lässt allerdings weiter auf sich warten. Dieses Erbe der vormals links-grünen Stadtregierung wird Winterthur noch lange belasten.

Stefan Feer
Christoph Magnusson